Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter & Vertragspartner

Anbieter der Softwareprodukte und Vertragspartner bei Abschluss von Kauf-, Lizenz- und Dienstleistungsverträgen ist Flexbiz Software, Inhaber Stefan Kretz, Marktplatz 13, 86663 Asbach-Bäumenheim, Deutschland.

§ 2 Vertragsgegenstand & Bereitstellung (Download-Software)

Gegenstand des Vertrages: Gegenstand ist die Überlassung von Softwareapplikationen (nachfolgend „Software“) als Kauflizenz zur eigenverantwortlichen Installation und Nutzung auf der Webumgebung (Server/Webspace) des Kunden.
Bereitstellung: Die Bereitstellung der Software erfolgt durch elektronische Übermittlung eines Download-Links oder die Bereitstellung des Installationspaketes per E-Mail/Kundenportal nach Vertragsschluss und Zahlungseingang. Ein physischer Versand von Datenträgern erfolgt nicht.
Eigenverantwortung für die Systemumgebung: Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die ausgewiesenen technischen Systemvoraussetzungen (insbesondere kompatible PHP-Versionen, MariaDB-Datenbanken und URL-Rewrite-Module) bereitzustellen.

§ 3 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen Flexbiz und ihren Kunden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich in Textform zugestimmt. Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, ohne dass es eines erneuten Hinweises bedarf.

§ 4 Vertragsschluss, Urheber- & Nutzungsrechte

Vertragsschluss: Angebote von Flexbiz sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung in Textform oder durch Bereitstellung des Software-Downloads zustande.
Nutzungsrechte: Mit vollständiger Bezahlung der geschuldeten Vergütung erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Recht, die erworbene Software im vertraglich vereinbarten Umfang (Anzahl der erworbenen Lizenzen/Instanzen) für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen.
Einschränkungen: Eine Vervielfältigung, Weitergabe, Vermietung oder das öffentlich Zugänglichmachen der Software oder der Installationsdateien an Dritte ist untersagt, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 5 Untersuchungs- & Rügepflicht (B2B)

Der Kunde ist verpflichtet, die heruntergeladene Software unverzüglich nach Bereitstellung auf Mängel und Funktionstüchtigkeit zu überprüfen. Es gelten die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB. Offensichtliche Mängel sind Flexbiz unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung des Downloads, verdeckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung in Textform anzuzeigen. Erfolgt keine fristgerechte Mängelrüge, gilt die Software hinsichtlich des betreffenden Mangels als genehmigt.

§ 6 Eigentums- & Nutzungsrechtsvorbehalt

Die Einräumung der Nutzungsrechte an der Software sowie das Eigentum an etwaig gelieferten Begleitmaterialien bleiben bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vorbehalten.

§ 7 Gewährleistung & Haftung

Stand der Technik: Dem Kunden ist bekannt, dass Software nach dem Stand der Technik nicht vollkommen fehlerfrei für alle erdenklichen System- und Anwendungsumgebungen programmiert werden kann.
Nacherfüllung: Bei berechtigten Mängeln erfolgt die Nacherfüllung nach Wahl von Flexbiz durch kostenfreie Nachbesserung (z. B. Bereitstellung eines Patches oder Updates als Download) oder durch Erbringung einer fehlerfreien Softwareversion.
Haftungsbeschränkung: Flexbiz haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Leichte Fahrlässigkeit: Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht (Kardinalpflicht), ist die Haftung von Flexbiz auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Datenverlust: Die Haftung für Datenverluste ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und ordnungsgemäßer Anfertigung von Sicherungskopien (Backups) durch den Kunden eingetreten wäre.

§ 8 Pflichten & Obliegenheiten des Kunden

Fehlermeldungen & Mitwirkung: Der Kunde unterstützt Flexbiz bei der Feststellung und Beseitigung von Softwarefehlern durch nachvollziehbare Mängelbeschreibungen.
Backups: Der Kunde verpflichtet sich, vor der Installation der Software sowie vor jeder Einspielung von Updates oder Konfigurationsänderungen eine vollständige Datensicherung (Datenbank und Webspace-Dateien) durchzuführen.
E-Mail-Versand: Flexbiz haftet nicht für Störungen beim E-Mail-Versand (z. B. Rechnungs- oder Zahlungserinnerungs-Mails), deren Ursache im Verantwortungsbereich des genutzten E-Mail-Providers, lokaler Serverkonfigurationen oder beim Empfänger liegt.
Rechtmäßige Nutzung: Der Kunde verpflichtet sich, die Software nicht für rechtswidrige, rassistische, diskriminierende oder sonst sittenwidrige Zwecke einzusetzen sowie keine Schutzrechte Dritter zu verletzen.
Sperrung bei Verstößen: Bei schwerwiegenden Verstößen gegen die Nutzungspflichten ist Flexbiz berechtigt, den Support einzustellen oder dem Kunden bei Nachweis unrechtmäßiger Verwertung die Nutzungsrechte zu entziehen.

§ 9 Vertraulichkeit & Datenschutz

Datenschutz: Flexbiz verarbeitet personenbezogene Daten zur Vertragsabwicklung im Einklang mit den Bestimmungen der DSGVO und des TDDDG. Ergänzende Informationen enthalten die Datenschutzbestimmungen von Flexbiz.
Drittdaten: Sofern der Kunde im Rahmen der Nutzung der Software Daten Dritter (z. B. seiner Endkunden) verarbeitet, bleibt der Kunde alleiniger Verantwortlicher im datenschutzrechtlichen Sinne. Der Kunde stellt sicher, dass die erforderlichen rechtlichen Grundlagen für diese Datenverarbeitungen vorliegen.

§ 10 Schlussbestimmungen & Gerichtsstand

Anwendbares Recht: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Erfüllungsort & Gerichtsstand: Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig (Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts), der Sitz von Flexbiz (Augsburg). Flexbiz bleibt jedoch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden Klage zu erheben.
Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine solche wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.